Jahresrückblick des Präsidenten, NR U. Giezendanner

06.05.2009

SAVASS GV vom 6. Mai 2009 in Bern

Sehr geehrte Damen und Herren

Sie kennen mich als unverbesserlichen Optimisten, der an die Machbarkeit praktisch aller Vorhaben in Wirtschaft und Politik glaubt, sofern das nötige Engagement und der nötige Zukunftsglaube vorhanden sind. Es ist tatsächlich das berühmte Feu sacré, das in der Regel über Erfolge und Niederlagen entscheidet. Das Glück des Tüchtigen darf nur derjenige erwarten, der bereit ist, harte Knochenarbeit zu leisten.

Unser Verband, oder besser gesagt sein Vorstand, hat diese Knochenarbeit auch 2008 geleistet. Dabei waren die Bedingungen alles andere als optimal. Zu der sattsam bekannten Regulierungswut der Kommunikationsbehörden und der Profilierungssucht einiger selbsternannter Saubermänner und -frauen im eidgenössischen Parlament kam eine Wirtschaftskrise hinzu, die unterdessen historische Ausmasse annimmt. Kurz gesagt: Das politische und ökonomisch Umfeld, in dem sich die SAVASS 2008 – im vierten Jahr ihres Bestehens – bewegt hat, war so ungünstig wie noch nie. Da war es auch für mich nicht immer leicht, positiv zu denken und auf die Zähne zu beissen.

Vor diesem Hintergrund haben die von der SAVASS erreichten Erfolge einen besonderen Stellenwert. So beweist die Einsitznahme unseres Vertreters Hansueli Hunziker im Stiftungsrat der ombudscom, dass die SAVASS definitiv nicht mehr das Schmuddelkind unter den Branchenverbänden ist, sondern ein ernsthafter Partner für Politik und Verwaltung, der in die wesentlichen Entscheidungsprozesse eingebunden ist. Ich konnte diesen Wandel in konstruktiven Gesprächen mit den Vertretern des Bundesamtes für Verkehr, des Bakoms sowie mehreren involvierten Parlamentariern und Repräsentantinnen der Konsumentenschutzorganisationen mit Freude feststellen. Kurz gesagt: Unser Verband ist im Bereich der Mehrwertdienste heute auf der politische Bühne präsent und sein Wort hat einiges Gewicht – wir gestalten mit.

Natürlich sind uns dabei Grenzen gesetzt. Die klare Annahme der Motion Schweiger durch die beiden Kammern konnten wir nicht verhindern, weil das eidgenössische Parlament pseudomoralische Argumente höher einstufte als wirtschaftliche Realitäten, Angst vor negativem Medienecho und technische Machbarkeit. Es bleibt uns allerdings die tröstende Tatsache, dass die Motion Schweiger – ähnlich wie andere Vorstösse in diesem Bereich – wegen der von uns klar dargelegten Problemen bei der konkreten Umsetzung keine Match entscheidende Bedeutung haben wird. Allerdings müssen wir in dieser Sache hart am Ball bleiben, um Fehlentwicklungen zu verhindern. Dies gilt auch für andere Kerngeschäfte wie etwa die laufende Pflege und Kontrolle der Einhaltung des Ehrenkodexes, die stete Einflussnahme, damit die Preisbekanntgabeverordnung für die Mehrwertdienstleister „lebbar“ bleibt sowie die Stellungnahmen zu Revisionen der Wettbewerbs- und Fernmeldegesetzgebung.

Meine bisherigen Ausführungen zeigen klar, dass die SAVASS eine grosse und erfolgreiche Wirkung nach aussen entfaltet hat. Die Wirkung nach innen muss ich leider als höchst unbefriedigend bezeichnen. Trotz langer Debatten im Vorstand und wohlmeinender Konzepte gelang es uns kaum, 2008 neue Mitglieder zu gewinnen und so die notwendige Basis für eine erfolgreiche Verbandsarbeit zu verbreiten. Im Gegenteil: Wir haben erneut mehrere Mitglieder verloren, was ein weiteres Loch in unserem Budget reisst. Seien wir ehrlich: Bereits dieses Jahr wird sich die Frage nach der Weiterexistenz der SAVASS in aller Schärfe stellen. Wir müssen dabei auch Weichen stellen für das künftige Verhältnis zwischen den FDA und den Anbietern, nachdem die Interessen dieser beiden Gruppierung immer mehr divergieren. Die 2008 diskutierten, eher kosmetischen Statutenanpassungen im Hinblick auf das Vetorecht der FDA reichten jedenfalls keineswegs aus. Das hat mit schlechtem Willen oder gar dem Wunsch nach Konfrontation nichts zu tun – es gilt schlicht, den heutigen Realitäten auf dem Mehrwertdienste-Markt Rechnung zu tragen. Wir brauchen eine neue Vision!

Sie sehen: Auch bei grossen Optimisten fehlt es manchmal etwas an Zuversicht. Aber ich bin überzeugt, dass wir weiter kommen können. Dazu braucht es natürlich ein grosses Engagement des Vorstandes und das Herzblut, mit dem unser Geschäftsführer Hansueli Hunziker für unseren Verband kämpft!

Bern, 6. Mai 2009
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